Rechtspopulistisches Ringelspiel

Der rechtspopulistische Spitzenkandidat lässt eine zugespitzte Parole nach der anderen vom Stapel, seine Partei polarisiert – und legt in den Umfragewerten zu. Politiker:innen anderer Parteien kopieren den Ansatz, versuchen mit Patriotismus, vermeintlich einfachen Lösungen und „harter Hand“ zu punkten. Bei der nächsten Wahl feiern trotzdem die „wahren“ Rechtspopulist:innen.

Dieses weltweit auftretende Szenario kommt uns auch in Österreich bekannt vor – etwa wenn die ÖVP die Klimakrise leugnet oder SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil beim Migrationsthema die FPÖ-Wähler:innen angeln will.

Alle, die alt genug sind, kennen das Spiel mit dem rechten Diskurs seit Mitte der 1990er Jahre, als Jörg Haider die damaligen Großparteien ÖVP und SPÖ vor sich hertrieb.

Heute, 30 Jahre später, funktioniert das gleiche Rezept für Rechtsaußen immer noch. Sora-Wahlforscher Christoph Hofinger betonte unlängst im Falter, die anderen Parteien dürften sich der FPÖ nicht immer „diskursiv unterwerfen“, sondern müssten Wähler:innen Angebote machen, die zu deren Lebenswelten passen.

Wer versucht, weiterhin zu kopieren, der hat entweder aus den vergangenen Jahrzehnten nichts gelernt – oder ist in Wahrheit einfach selbst ein:e Rechtspopulist:in.